das referendum in der türkei

Politische Strukturen und das Referendum in der Türkei

das referendum in der türkei
Über das Referendum in der Türkei

In den letzten Wochen gab es ja sehr viel Aufregung über das bevorstehende Referendum in der Türkei. Dazu kommt die Weigerung mehrerer europäischer Länder, auf ihrem Boden Wahlkampfveranstaltungen von türkischen Politikern zuzulassen.
Kürzlich fragte mich eine Freundin, ob ich eigentlich wisse, was der Erdogan überhaupt will. Und nein. Ich wusste es nicht so genau.
Höchste Zeit, sich einmal mit den politischen Strukturen und diesem Referendum schlau zu machen.
Denn wenn man schon von Kleinasien heraus als Nazi beschimpft wird, sollte man auch wissen, warum. 
Oder?

Was ist ein Referendum?

Ein Referendum ist ein Volksentscheid, also eine Abstimmung zu einem bestimmten Thema, wie es die Schweizer ungefähr in einem vierzehntägigen Rhythmus durchführen.
Die bevorstehende Abstimmung ist nicht das erste Referendum in der Türkei. Es gab in der Vergangenheit bereits einige zu verschiedenen Themen. Ich kann mich aber nicht erinnern, dass eigens zu diesem Zweck türkische Politiker im Ausland Wahlkampf betreiben durften oder überhaupt wollten. 

Die politischen Strukturen in der Türkei

Die Türkei ist laut Verfassung ein demokratischer Rechtsstaat und sein Regierungssystem ist das einer Parlamentarischen Republik.
Es gibt dort einen Präsidenten und dieser heißt Recep Tayyip Erdoğan. Er hat ungefähr die Aufgaben, wie unser Gauck (sie bis heute hatte) oder die Queen. Allerdings gehen sie ein bisschen weiter. Er gilt als „Hüter der Verfassung“ und darf sich 3 von 11 Verfassungsrichter auswählen, ist Oberbefehlshaber der Armee, hat mehr Mitspracherecht bei der Gesetzgebung und mehr.
Es gibt in Ankara auch einen Posten, der mit unserer Kanzlerin vergleichbar ist. Das ist der Regierungschef und er heißt Binali Yıldırım.
Schon mal gehört?
Genau.

Was soll nun das Referendum in der Türkei?

Nach den überstandenen Putschversuchen im Juli 2016 hat Erdogan ziemlichen Rückenwind erhalten und den will er natürlich auch ganz gerne behalten. Denn eigentlich ist er sowieso der schönste von allen oder so. (Nein. Ich wollte in diesem Artikel doch objektiv bleiben!)
In diesem Referendum soll über 18 Verfassungsänderungen abgestimmt werden. Einige davon wirken wie reine Formalien, fast schon banal. Andere angestrebte Änderungen sind bedenklich.  Eine genaue Auflistung findet ihr in diesem Artikel. 

Die wichtigste und mit umstrittenste geplante Änderung ist aber, dass der Präsident Staats- und Regierungschef zugleich sein soll. Yildirim darf also nach Hause gehen, denn Erdogan wird das alles alleine wuppen. Ein weiterer Punkt ist, dass das Parlament keine Minister mehr ernennen darf und Minister keine Gesetze mehr erlassen dürfen. Das macht Erdogan nun auch in seiner One-Man-Show persönlich und kann regieren, ohne dass er die Zustimmung des Parlaments braucht.
Er kann also die Todesstrafe wieder einführen, die Montage verbieten oder das Grüne Spaghettimonster zur Staatsreligion erheben. Die gute, alte Gewaltenteilung wird mit dieser Verfassungsänderung über kurz oder lang ausgeschaltet werden können.

Und an was erinnert uns das nun?
Genau. Hitlers Machtergreifung 1933.

Damals wurden auch bestehende Strukturen aufgehebelt.
Man sollte kleinen Männern mit Oberlippenbärtchen misstrauen, auch wenn sie laut schreien können. 

Und deswegen sollte man einen eigentlich demokratischen Vorgang, der dann zur Un-Demokratie führt, nicht unterstützen. 

Sonstige Strukturen

strukturen an der Hagia Sophia
Strukturen von Farben und Stein

Diesen Artikel habe ich nicht nur geschrieben, um mal wieder zu politisieren.
Er soll auch die Blogaktion Punkt, Punkt, Punkt bedienen, die heute das Motto Strukturen hat.
Dies ist eine schönes Thema für Hobbyfotografen. Dazu zähle ich mich zwar auch, aber dies hier ist kein Fotoblog und deswegen habe ich den Blick auf politische Strukturen gelenkt.
Um dieser leidigen Angelegenheit des türkischen Referendums ein wenig Schönheit entgegenzusetzen, zeige ich euch ein Foto mit den Strukturen an einer Mauer der Hagia Sophia in Istanbul.

Die Türkei hat auch ihre schönen Seiten.

Alle Fotos: Politische Strukturen und das Referendum in der Türkei ©sabienes.de
Text: Politische Strukturen und das Referendum in der Türkei ©sabienes.de

12 Gedanken zu “Politische Strukturen und das Referendum in der Türkei

  1. Hallo Sabine,

    wenn er seine Vorhaben umsetzen kann, ist die Struktur dann eigentlich erledigt. Ist dann vergleichbar mit der russischen Matrjoschka und der Herr Erdogan wäre dann die große, die alle kleineren verschluckt hat. Das Grüne Spaghettimonster ist dabei nur das kleinste alle Übel, die du sehr gut in Worte gefasst hast. Mir macht das Angst und sollte es den Referendumsteilnehmern wohl auch machen um richitg zu entscheiden.

    Liebe Grüße
    Sandra

  2. Über den Mann könnte ich mich täglich aufregen … genauso über den anderen da … mit dem gelben Toupet.
    Wie kann man nur so dreist sein, und anderen Ländern/Personen „Nazimethoden“ unterstellen, wenn die Vorgänge im eigenen Land gerade ganz massiv an eben jedes ganz schlimme Stück Geschichte erinnern, das er anderen vorwirft?
    Ich bin wirklich nicht ger größte Fan unserer Kanzlerin, aber was sie in letzter Zeit einstecken muss …
    Ich finde, sie macht das ganz richtig. Teflonmodus an. So wie Mütter das mit ihren trotzigen Kindern eben auch machen.

    • @Tina: Erdogan, Trump und Putin … das sind wohl die gefährlichsten Männer der Welt im Moment und dann noch diese ganzen Chefs der IS und die Vorbeter, die ihre Glaubensbrüder in den Krieg schicken.
      Die Merkel ist schon irgendwie eine unmögliche Frau. Aber sie hat wahrscheinlich nicht so viel Einfluss auf das Wahlverhalten von Amis, Russen oder Türken.
      LG
      Sabienes

  3. Durch all die Aufregung über den Gelben Toupet-Träger von großen Teich, hatte man kurzzeitig diesen (ja ich nenne ihn mal 2 Hitler) aus den Augen verloren. Dieser Mann ist mehr als gefährlich. Ein absoluter Narzisst, der mit seinen „veralteten“Ansichten die Arbeit von Atatürk in kurzer Zeit zu Nichten macht Mit dem Ziel: „Säuberung“ (Wort das auch Hitler gerne gebraucht hatte) aller gesellschaftlichen Bereiche wie Justiz, Journalisten, Armee, Unis, Schule, Verwaltung, Wirtschaft) von „Feinden“, denen die Regierung entweder Sympathie für die Gülen-Anhänger oder PKK unterstellt.
    Zur Krönung möchte er noch die Todesstrafe einführen.
    Wie schon unser Außenminister von Österreich erwähnt -> Sofort Verhandlungen zum Beitritt der EU abbrechen und Sicherung der Außengrenzen durch die EU.

    • @Nila: Ihr seid in Österreich wesentlich konkreter mit solchen Forderungen. Bei uns klingt das alles immer gleich so umcharmant 😉
      Ich war nie für einen Beitritt der Türkei in die EU. Das hätte viel zu viel Probleme gebracht.
      Die Gröfaze dieser Welt wechseln sich im Moment in der Präsenz immer wieder ab. Einmal ist der Erdogan dran, dann der Kerl mit der Teppichfliese – nur vom Putin hört man wenig. Hoffentlich gehts ihm gut?
      LG Sabienes

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